Workshop TeaserProjektteilnehmer-/innen der GFFB und Einwohner-/innen von Frankfurt besuchten am 08.11.2018 den Workshop: "Mach mit und lerne das Grundgesetz (noch besser) kennen!" mit Julia Hoffmann.

 

 

 

Die Gruppe von Teilnehmer-/innen nahm im Konferenzraum Platz. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde wurde uns eine Textausgabe des Grundgesetzes ausgehändigt. Zuerst wurde uns das wichtige Prinzip der Gewaltenteilung dargestellt. Die drei Gewalten sind Judikative (rechtsprechende Gewalt), Legislative (Bundes- und Landesparlamente als  gesetzgebende Gewalt) und Exekutive (Regierung und Verwaltung als vollziehende Gewalt). Die drei Gewalten sind an Gesetz und Recht gebunden (Art. 20 Abs. 3 GG): Rechtsstaatsprinzip. Nach dieser Einführung gab uns Frau Hoffmann einen ersten Ein­druck über den Aufbau des Grundgesetzes und die Anordnung der Grund­rechtsartikel. Das Grundgesetz ist in verschiedene Abschnitte eingeteilt. Einerseits besteht es aus den Grundrechten in den Artikeln 1-19. Andererseits ist in den nach­folgenden zusätzlichen Artikeln das Staatsorganisationsrecht beschrieben. Dieses regelt Gesetzgebungskompetenzen und das besondere Verhältnis von staatlichen Organen untereinander.

 

Unter Bezugnahme auf einen vorgelegten fiktiven Fall wurde die Frage an uns gestellt, mit welchen Inhalten wir ein Grundgesetz entwickeln würden. Dabei wurden im Workshop von den Teilnehmer-/innen verschiedene Ansätze entwickelt. Es wurde im Ergebnis herausgearbeitet, dass die Grundrechte in ihrer wichtigsten Funktion Abwehrrechte gegen den Staat sind. Im Verhältnis von Bürger-/innen untereinander gelten sie hingegen nur mittelbar. Darüber hinaus beinhalten sie aber auch Leistungsrechte. Danach wurden im Workshop einzelne Grundrechte wie die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs.3 GG), Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs.1 GG) und Religionsfreiheit (Art. 4 Abs.1 GG) von den Teilnehmer-/innen besprochen. Nach Bearbeitung der Schutzbereiche der Grundrechte entstand die Frage, ob und wie Grundrechte auch eingeschränkt werden können. Einige Grundgesetzartikel enthalten einen dies­bezüglichen Gesetzesvorbehalt.

 

Fehlt ein solcher und kommt es zu einem Konflikt zwischen sich widerstreitenden Grundrechten wird der entstandene Widerspruch durch die Herstellung einer praktischen Konkordanz aufgelöst. Ob eine Anwendung mit dem Grundgesetz in Einklang steht, überprüft das Bundesverfassungsgericht. Es liefert eine verbindliche Auslegung des Verfassungstextes. Jeder der sich in seinen Grundrechten durch staatliches Handeln verletzt sieht, kann eine Verfassungsbeschwerde einreichen. Es prüft außerdem die Verfassungsmäßigkeit eines beschlossenen Gesetzes. Am Ende dieser sehr informativen und spannenden Beschäftigung mit den Grundrechten wurde auf die besondere Bedeutung des Grundgesetzes für den Minderheitenschutz eingegangen. Zurzeit findet bei der GFFB in der Mainzer Landstraße 349 eine Ausstellung von Fotos zu dem Thema Grundrechte statt. Dort sind die verschiedenen Grundrechte künstlerisch umgesetzt. Weitere Veranstaltungen innerhalb des Projekts ,,Wir sind Frankfurt‘‘ sind geplant. Wir freuen uns schon darauf.

 

Text: Tup

Foto: GFFB gGmbH

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok